Eurobonds

Bevor sich Merkel und Sarkozy am 16. August 2011 trafen, wurde darüber spekuliert, wie sie sich wohl zu Eurobonds äußern würden. Wenn sie überhaupt darüber sprechen würden, der Sprecher der Bundesregierung dementierte. Sie taten es doch, nebenbei. Was sind Eurobonds? Es sind Staatsanleihen, ausgegeben von der Europäischen Union anstatt den einzelnen Nationen. Sie würden das Problem der horrenden Zinsforderungen an Krisenstaaten lösen, denn diese Zinsforderungen lösen einen Teufelskreis aus: Sie erschweren diesen Staaten, sich einem ausgeglichenen Haushalt zu nähern. Dementsprechend viele Befürworter hat die Idee in diesen Ländern.

In Deutschland sind die Befürworter eher in der Minderheit. Kein Wunder, für Deutschland würden Eurobonds zuerst bedeuten, dass die Zinsen steigen – zur Zeit zahlt es sehr wenig für geliehenes Geld. Doch schlimmer, es würde die disziplinierende Wirkung der Finanzmärkte verschwinden. Die ist nicht per se schlecht. Sie brachte erst die Europäische Union dazu, über ihren Lebensstil nachzudenken. Eher ist das Krisenmanagement der Politiker zu kritisieren. Die Zinsen steigen ja nur dann, wenn die Investoren nicht mehr glauben, dass sie das Geld zurück bekommen. Es braucht also (nur) glaubhafte Bekenntnisse zum Euro, um die Zinsen in einem tragbaren Rahmen zu halten. Das ist den Politikern bisher nicht gelungen.

Ergebnis der Gespräche zwischen Merkel und Sarkozy waren das Bekenntnis zu einer Wirtschaftsregierung der EU – wie auch immer die aussehen soll. Der richtige Ansatz, denn die Probleme innerhalb der EU sind bedingt durch die Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit zwischen den Ländern. Unterschiedliche Währungen können die ausgleichen. Bei einer Gemeinsamen gibt sie den überdurchschnittlich wettbewerbsfähigen Ländern einen besonderen Schub – wir haben ihn in den letzten Monaten in Deutschland gespürt. Doch unterdurchschnittlich wettbewerbsfähige Länder haben ein Problem, für sie wirkt der Schub in die gegengesetzte Richtung.

Eine Wirtschaftsregierung könnt dieses Problem lindern: Nach und nach könnten sich die Länder in den Punkten Besteuerung, Rente, Subventionen annähern. In einem mit umfassenden Rechten ausgestatteten europäischen Gremium könnten ähnliche Länder – beispielsweise Portugal, Spanien, Italien und Deutschland, Frankreich – zusammengefasst von einem Team vertreten werden, die über diese Themen debattieren und für ihre Länder den besten Kompromiss aushandeln. Das Gremium könnte das Problem der Klientelpolitik in Krisenländern lösen, gegen die die Regierungen vor Ort nicht ankommen (wollen). Und es könnte Expertise beisteuern, die diesen Ländern fehlt. Die griechischen Beamten haben das Sparen einfach noch nicht gelernt, wahrscheinlich fehlt ihnen noch immer die Motivation dazu. Dafür müssten allerdings EU-Verträge geändert werden, wahrscheinlich auch die Verfassungen der Länder. Ein großer Schritt, aber nicht unmöglich: Trichet setzt sich für ein europäisches Finanzministerium ein, das ähnlich konzipiert wäre und mittlerweile spricht sich sogar Rösler für einen „Stabilitäsrat“ aus, selbe Idee, anderer Name. Und das aus der Partei, die eher dafür steht, die Griechen allein zu lassen!

De facto gibt es schon heute eine Wirtschaftsregierung, auch wenn sie weder so genannt wird, noch als solche gedacht ist: Die EZB, vertreten von Jean-Claude Trichet, schiebt Reformen an, die Politiker bisher nicht von allein umsetzen. Dazu ist die EZB nur indirekt berechtigt, eigentlich ist sie der Währungsstabilität verschrieben. Doch durch ihre Untätigkeit zwingen die Regierungen Trichet, so zu handeln. Bei einer offiziellen Wirtschaftsregierung hätte es ein ordentliches rechtliches Fundament.

Interessanter Weise könnte ein Eurobond eine ähnliche Wirkung haben, falls an den Einstieg entsprechende Verpflichtungen geknüpft sind. Es überrascht, dass für Deutschland die Zinsen nach Schätzungen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel nur um maximal einen halben Prozent steigen würden, denn „durch die Vergemeinschaftung würde ein gewaltiger einheitlicher Bondmarkt geschaffen, der für viele Investoren, die nach Alternativen zu den USA suchen, höchst attraktiv wäre.“ (1) Vielleicht sollten Merkel und Sarkozy also doch laut über Eurobonds sprechen.

(1) Die Zeit, 18.08.11, S. 21